Archive for Oktober, 2009
“Stimmrechtsalter 16 ist politisch unnötig und macht juristisch keinen Sinn”, sagt Lukas Lanzrein, Mitglied der Wahlkommission Thun, in der Abstimmungsdebatte auf politnetz.ch. “Schwimmen lernt man im Wasser – Politik an der Urne!” meint hingegen Jonas Hirschi, Jugendparlamentarier der JUSO in Köniz. Die öffentliche Debatte ist lanciert. Was halten Sie davon? Jetzt registrieren und mit diskutieren […]
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Schlagworte: Jonas Hirschi, Jugendparlamentarier, JUSO, Käniz, Lukas Lanzrein, Stimmrechtsalter 16, Thun, Wahlkommission
An der ersten “Politikforell-e” bei amazee.com im Zürcher Technopark konnten wir unseren deliberativen Ansatz einer interessierten Runde vorstellen. Sehr spannend war die engagierte und kritische Diskussion im Anschluss – ich will hier amazee’s Rückblick zitieren: it was a very intense and thorough discussion of how people exchange (political) views, how they organize according to interests […]
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Schlagworte: amazee, Deliberation
ZDF-Beitrag “Internetzensur: Ein Zukunftsszenario” über das im August 2009 von Iljia Trojanow und Juli Zeh veröffentlichte Buch “Angriff auf die Freiheit” zum Thema der staatlichen Überwachung des Internets: Eine Leseprobe: http://www.juli-zeh.de/freiheit-lesen.php Die Debatte zur staatlichen Überwachung des Datenverkehrs: http://datenueberwachung.politnetz.ch
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Schlagworte: Angriff, Überwachung, Daten, Datenüberwachung, Datenverkehr, Freiheit, Iljia Trojanow, Internetzensur, Juli Zeh, Staat, Zensur
Am 29. November kämpfen Kantonsrat & Wädenswiler Stadtpräsident Ernst Stocker (SVP) sowie Nationalrat & Strafrechtsprofessor Daniel Jositsch (SP) um den Regierungsratssitz von Rita Fuhrer (SVP). Die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin tritt per April 2010 von ihrem Amt zurück. Welche Probleme muss der neue Regierungsrat – ob Stocker oder Jositsch – angehen? Wie soll er dies tun? Und […]
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Schlagworte: Daniel Jositsch, DRS, Ernst Stocker, Ersatzwahl, Interview, Jositsch, Kanton, Kantonsrat, Minarett-Initiative, Minarettinitiative, Nationalrat, Radio, Rücktritt, Regierungsratswahl, Regierungsratswahlen, Rita Fuhrer, Stadtpräsident, Stocker, Strafrechtsprofessor, Volkswirtschaftsdepartement, Wahlkampf, Wädenswil, Zürcher, Zürich
Volksinitiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten»: http://kriegsmaterial-export.politnetz.ch Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten» http://minarettinitiative.politnetz.ch/ > http://minarette-abstimmungsplakate.politnetz.ch > http://schweizer-imame.politnetz.ch Kt. Bern: Verfassungsänderung «Stimmrechtsalter 16» http://stimmrechtsalter16bern.politnetz.ch > http://stimmrechtsalter16.politnetz.ch politnetz.ch – hier diskutiert die Schweiz
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Schlagworte: 29.11.2009, Abstimmungsplakate, Bau, Exporte, Imame, Initiative, Kanton Bern, Kriegsmaterial, Minarette, Minarettinitiative, Stimmrecht, Stimmrechtsalter, Stimmrechtsalter 16, Verbot, Verfassungsänderung, Volksabstimmungen, Volksinitiative
Mehrere Schweizer Städte haben den Aushang der Abstimmungsplakate der Initiativ-Befürworter verboten – St. Gallen zum Beispiel erlaubt sie. Andere Städte warten mit ihren Entscheiden noch zu. Dasselbe bei den Zeitungen: Der Blick wird das Inserat nicht publizieren. Was ist hier höher zu gewichten: die Meinungsfreiheit oder das Diskriminierungsverbot? Jetzt mitdiskutieren auf politnetz.ch, der unabhängigen Schweizer […]
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Schlagworte: Abstimmung, Abstimmungskampf, Bau, Diskriminierung, Imame, Initiative, Inserate, Integration, Meinungsfreiheit, Minarett-Initiative, Minarette, Muslime, Plakate, Schweiz, Verbot
Andreas Amsler
adriennefichter
gabrielhase
Peet
peyerluk
Thomas Bigliel
