von Adrienne Fichter

Rund 25 Politik-Begeisterte fanden sich am Donnerstagabend dem 18. November auf Einladung von Politnetz im Stapferhaus Lenzburg zum ersten Anlass des Verein Politnetz ein. Nach einer kurzen Führung durch die originelle und interaktive Ausstellung des Stapferhauses Lenzburg „HOME. WILLKOMMEN IM DIGITALEN LEBEN.“ fand im Zeughausareal die Podiumsdiskussion zur Frage „ E-Voting, Online-Petitionen und die digitale Volksinitiative: Chance oder Risiko für unsere direkte Demokratie?“ statt.

Für unsere Auftaktveranstaltung konnten als Podiumsgäste Oswald Sigg (ehemaliger Vize-Kanzler 2005-2009), Dr. Alessia Neuroni (Senior Researcher am Kompetenzzentrum Public Management und E-Government der Berner Fachhochschule) und Denis Simonet (Präsident Piratenpartei Schweiz) gewonnen werden.

Nicht nur die unterschiedlichen Hintergründe der 3 Gäste aus Politik, Verwaltung und Forschung versprachen ein spannendes Podium. Auch der relativ grosse Altersunterschied zwischen den einzelnen Gästen liess auf einen interessanten verbalen Schlagabtausch zwischen den Generationen hoffen. So traten in der Tat bei den TeilnehmerInnen sehr unterschiedliche Ansichten zur Digitalen Demokratie zutage:

Oswald Sigg äusserte sich gegenüber den aktuellen Entwicklungen kritisch: Er machte auf die manipulative Wirkung von (neuen) Medien aufmerksam und sieht in einer vermehrten Nutzung des Web 2.0 für politische Entscheidungen nur eine Verschärfung der „käuflichen Demokratie“. Die Qualität des politischen Akts beim Wählen und Abstimmen würde auf dem “anonymen” digitalem Weg noch mehr leiden, da man sich ohne eine persönliche Auseinandersetzung eine eigene Meinung bilden müsste.

Dr. Alessia Neuroni steht den digitalen instituionellen Mitbestimmungsmöglichkeiten positiv gegenüber: Sie stellt der Schweiz im internationalen Vergleich in Sachen eVoting gute Noten aus. Die politischen Eliten und die Behörden müssten jedoch die Chancen und Möglichkeiten der elektronischen Beteiligungsformen erkennen und nutzen. Nur so werde elektronisches Abstimmen für die kommende Generation zu einer Selbstverständlichkeit.

Der jüngste Podiumsgast und “Digital Native” Denis Simonet ist bei diesem Thema geteilter Meinung: Er sieht in der Nutzung des e-collecting (Digitale Volksinitiative und Referenden) ein enormes Potenzial für die Steigerung der Wahlbeteiligung. Der Möglichkeit der virtuellen Stimmabgabe steht er aufgrund der komplexen Mechanismen und technischen Anforderungen aber skeptisch gegenüber.

Alle 3 TeilnehmerInnen erachteten die einfache Verfügbarkeit von Informationen im Internet als eine grosse Chance, um sich über politische Vorlagen fundiert zu informieren. Und waren sich auch in einem anderen Punkt einig: Die Medienkompetenz und das Interesse am politischen Prozess- egal ob dieser analog oder digital abläuft- müsse auf jeden Fall vermehrt gefördert werden.

Trotz des relativ hohen Diskussionsniveaus und dem breit gespannten Bogens (eVoting, eCollecting, Online-Petitionen) während des Podiumsgesprächs, zeigten die vielen Voten aus dem Publikum, dass das Interesse an Fragen zum Thema eDemokratie ungemein hoch ist. Der rege Austausch zwischen den TeilnehmerInnen und BesucherInnen wurde im anschliessenden Apéro fortgesetzt.

Wir danken dem Stapferhaus Lenzburg, unseren 3 Podiumsgästen und dem interessierten Publikum für den gelungenen Abend. Im Frühjahr 2011 findet der nächste Anlass unseres Netzwerks statt. Thematisch wird es dann um Open Data gehen. Weitere Informationen über den Verein Politnetz und dessen Vision gibt es hier