Archive for the ‘Uncategorized’ Category

von Thomas Bigliel Seit 1849 stimmt der Ständerat per Handerheben ab. An diesem Donnerstag hat er sich zum Bruch mit dieser Tradition entschieden. Dies auch auf Druck von Politnetz. Ein Kommentar. Politnetz-Geschäftsführer Thomas Bigliel zählt im Vorzimmer des Ständerats die Stimmen aus (Bild: SRF) Am Ende ging alles ganz schnell. Der Auslöser: Ein Zählfehler, der […]


von Thomas Bigliel Liefert die Auswertung der unentschuldigten Absenzen zweifelhafte Ergebnisse? Wir finden nicht und erklären in diesem Blogpost weshalb die Abwesenheits­quote nicht die erheblichste aber dennoch eine wichtige Kennzahl ist. Im Gegensatz zum Ständerat fertigt der Nationalrat von jeder Abstimmung ein elektronisches Abstimmungsprotokoll an. Neben den Namen und dem Stimmverhalten der ParlamentarierInnen gibt das […]


von Petar Marjanovic Im Gegensatz zum Nationalrat stimmt die kleine Kammer per Handzeichen und in der Regel auch anonym ab. Eine heute im Ständerat behandelte parlamentarische Initiative wollte das ändern. Konkret sah das von This Jenny eingereichte Begehren «Transparentes Abstimmungsverhalten» vor, dass wichtige Abstimmungen über ein elektronisches Abstimmungsystem künftig namentlich zu erfassen wären. Mit 25 zu 20 […]


Von Petar Marjanovic Politnetz.ch gibt es nun schon seit drei Jahren, und in den letzten Jahren haben wir uns stetig verändert. Anfangs nur als «Diskussionsplattform» konzipiert, haben wir uns aber in den letzten Monaten einen neuen Schwerpunkt konzentriert: Transparenz. Eine gute Demokratie braucht Diskussionen und Debatten. Diese können aber nur zielorientiert geführt werden, wenn die […]


von Adrienne Fichter und Gabriel Hase Vom 5. bis zum 23. Dezember tagen die frisch gewählten National-und Ständeräte im Bundeshaus in der Wintersession und treffen jeweils wichtige Entscheidungen von Bonus-Steuer, über die Wahl des Bundesrates, bis zu Schwarzgeldregelungen mit den USA. Nach dem eher lauten Getöse der Nationalrats- und Ständeratswahlen und der anschliessenden Neubestellung des […]


von Adrienne Fichter Als Beobachterin der E-Demokratie-Szene war es natürlich eine Ehre auf Einladung des renommierten Grimme Online-Award-Instituts unser Projekt politnetz.ch bei der Fachtagung “Mehr E-Demokratie wagen” in Düsseldorf vorstellen zu dürfen. Am 16. November war die Crème de la Crème der politischen Web-2.0-Riege in Düsseldorf versammelt, ein dichtes Programm erwartete uns. Die Besetzung aus […]


Patrice Zumsteg, Assistent am Lehrstuhl für Internationales Öffentliches Recht der Uni Zürich und Leiter der Arbeitsgruppe EU von foraus, hat für die LeserInnen von Politnetz einen Hintergrundbericht zur EU-Krise verfasst. Prolog Mit dem Vertrag von Maastricht (1992) wurden u.a. Kriterien festgeschrieben, welche für eine einigermassen homogene Haushaltspolitik sorgen sollten. Diese Kriterien (heute in Art. 140 […]


Heute, 23. Oktober 2011, wählen die Schweizerinnen und Schweizer ein neues Bundesparlament. Ein Überblick über Informationen aus dem Netz; Korrekturen (mit Erläuterungen), Ergänzungen etc. bitte als Kommentare anbringen. Schlussresultate •Nationalrat: Wahlportal “Entscheidung11″ vom SF •Ständerat: Wahlportal “Entscheidung11″ vom SF Trend- und Hochrechnungen •Nationalratswahlen: Wahlportal “Entscheidung 11″ vom SF •Ständeratswahlen: Wahlportal “Entscheidung 11″ vom SF Reaktionen […]


von Adrienne Fichter “Stell Dir vor, es sind Wahlen. Und niemand schaut hin” Mit diesem Satz beklagte der bekannte Campaigner Louis Perron in seinem neuesten Blogpost den “flauen Wahlkampf”. Da es gemäss seinem Verständnis nur die SVP versteht, effektives Campaigning zu betreiben, fiel der diesjährige Wahlkampf besonders leise aus. Mehrere Polit-Beobachter stellen fest, dass dominierende […]


von Adrienne Fichter Online- Wahlhilfen ermöglichen ein ganzheitliches Bild über die politische Weltanschauung eines Politikers. Die relevanten Themendimensionen und deren Gewichtung definieren die Fragebogenarchitekten schon viele Monate im Voraus, so dass Kandidaten und Bürger genügend Zeit für die Eruierung ihrer politischen Einstellungen haben. Doch welche Positionen vertreten die Kandidaten zu den entscheidenden aktuellen Fragen, die […]



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