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Politnetz und die Solothurner Landhausversammlung gehen neue Wege. Gemeinsam starten wir die erste interaktive e-Vernehmlassung der Schweiz – und fordern Sie auf, diese Chance zu packen und sich kritisch zur „Solothurner Erklärung“ zu äussern.
Während 7 Stunden haben UserInnen die erste Landhausversammlung im Netz kommentiert. Dabei fielen die Voten über die Grundsatzfrage erwartungsgemäss kontrovers aus: Soll die Stimmbevölkerung über alle Volksinitiativen befinden können? Während das Publikum im Landhaus sich klar für eine Einschränkung bei der Zulassung von Volksinitiativen ausgesprochen hat, halten viele UserInnen an einem Volksentscheid als letzter unantastbarer Instanz fest.
Leiten Sie diesen Link weiter, damit möglichst viele Leute an der interaktiven e-Vernehmlassung teilnehmen:
http://solothurner-erklaerung.politnetz.ch/
Rund 300 Personen und Organisationen wie der Club Helvétique, die Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz, Humanrights.ch, die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte, der Schweizer Friedensrat sowie Amnesty International haben sich letzten Samstag im Solothurner Landhaus getroffen, um Lösungen für die Stärkung der Menschenrechte und ihre Vereinbarkeit mit der direkten Demokratie zu finden.
Die daraus entstandene „Solothurner Erklärung“ will, dass keine Volksabstimmungen über Begehren stattfinden können, welche bestimmte Grund- und Menschenrechte verletzen. Bis zur zweiten Landhausversammlung am 9. Oktober 2010, an der möglicherweise eine Volksinitiative lanciert wird, sollen sich unter
solothurner-erklaerung.politnetz.ch alle Interessierten und Betroffenen kritisch zur Erklärung äussern.
Politnetz ist Online-Partner
Politnetz hat die Versammlung online begleitet und den Anlass per Live-Stream auf 20 Minuten online und das Politnetz-Profil der Versammlung übertragen. Nebst Interviews mit den OrganisatorInnen, zum Beispiel dem ehemaligen Bundesrichter Giusep Nay, wurden die künstlerischen Intermezzos, unter anderen von Pedro Lenz, Inputreferate von namhaften politischen Exponenten wie Daniel Vischer (Grüne) und die anschliessende Diskussion im Plenum gefilmt. So konnten auch Nicht-TeilnehmerInnen Eindrücke über die angeregte Stimmung im Landhaussaal gewinnen und die Verabschiedung der Solothurner Erklärung Satz für Satz mitverfolgen.
Schauen Sie sich die Erklärung an und äussern sie sich kritisch:
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Am Samstag dem 29. Mai findet die erste Solothurner Landhausversammlung statt, bei der verschiedene Organisationen und interessierte Personen darüber diskutieren, wie die Menschenrechte und die Direkte Demokratie für die Zukunft – allenfalls durch eine Volksinitiative – nachhaltig gestärkt werden könnten. Politnetz.ch überträgt die Veranstaltung ab 10 Uhr live im Web. Und ab 17 Uhr wird die von der Versammlung verabschiedete „Solothurner Erklärung“ im Web zur öffentlichen Diskussion gestellt.
Anlass der Versammlung ist das Resultat der Minarettinitiative vom 29. November 2009 und die aus Sicht der InitiantInnen fehlende öffentliche Diskussion im Vorfeld der Abstimmung. Ziel der OrganisatorInnen ist es, die Resultate aus den Diskussionen und den Workshops in die „Solothurner Erklärung“ miteinfliessen zu lassen. Erstmals wird es dank Livestream im Web auch Nicht-Teilnehmenden möglich sein, die Entstehung und die Gestaltung einer offiziellen Erklärung mitzuverfolgen und sich direkt dazu zu äussern.
Livestream und Online-Vernehmlassung
Politnetz überträgt den Event als Online-Partner (von 10–12h und 14:45–16h) live auf http://www.politnetz.ch/landhausversammlung und auf 20 Minuten Online. Ab ca. 17 Uhr beginnt an derselben Stelle im Netz die öffentliche Vernehmlassung der Erklärung. Um die Diskussionsregeln von Politnetz.ch zu gewährleisten, benötigen die Teilnehmenden lediglich eine kurze Registration auf der Plattform. Die Resonanz des Anlasses und die lancierte öffentliche Diskussion im Nachgang des Events ist Grundlage für die zweite Landhausversammlung am 9. Oktober 2010.
Verfolgen Sie diesen Anlass: http://www.politnetz.ch/landhausversammlung
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Diesen Sommer hat politnetz.ch zu ersten Mal die Jugendsession online begleitet. Die Jugendlichen konnten ihre Anliegen und Ideen zu den Themen der Session im Vorfeld auf der Plattform äussern.
Die online gesammelten Vorschläge wurden dann am 22. Mai 2010 in Arbeitsgruppen in der Session besprochen und daraus schliesslich Petitionen und Statements zu Handen der Bundesversammlung erarbeitet.
Um die interessanten Diskussionen weiter führen zu können und auch weitere Jugendliche und Politiker einzubeziehen, wurden unter politnetz.ch/jugendsession Debatten zu den Petitionen eröffnet.
Petition Videoüberwachung
http://petition-videoueberwachung.politnetz.ch
Petition für intelligente Stromzähler
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Das Internationale Menschenrechtsforum Luzern IHRF (18./19. Mai 2010) beschäftigte sich mit der Frage, ob die Digitalisierung des Alltags eine Gefahr oder eine Chance für die Menschenrechte ist.
Zwei Beispiele, die am Forum mehrmals angeführt wurden:
Die Opposition im Iran hat sich mit Hilfe von Blogs und Twitter organisiert. Hier hilft die Digitalisierung, Informationen neben dem Staat und dessen Überwachungsapparat vorbei an die Öffentlichkeit zu bringen.
Die jüngsten Angriffe von chinesischen Hackern auf Google hatten die E-Mail-Konten von Oppositionellen als Ziel. Werden die Daten ausgewertet, müssen die Konto-Inhaber mit starken Repressalien rechnen.
Zusammenfassend kann über die meisten Diskussionen und Thesen aus den Vorträgen, Workshops und Panels folgendes gesagt werden:
- Die Gefahr der Digitalisierung besteht vor allem darin, dass alle digitalen Interaktionen Spuren hinterlassen. Eine informelle Selbstbestimmung, also das Recht zu entscheiden, wer welche Informationen über die eigene Person hat, wird so gefährdet.
- Die grosse Chance für die Menschenrechte sind die neuen Kommunikationsmöglichkeiten. Menschenrechtsverstösse können schneller und einfacher publik gemacht werden und die Menschenrechtsbildung profitiert von neuen Ansätzen wie E-Learning. Ausserdem hegen viele die Hoffnung, dass die Digitalisierung den Menschen weltweit besseren Zugang zu Information bieten kann.
Was meinen Sie dazu? Wir haben eine Politnetz-Debatte lanciert: http://digitalisierung-menschenrechte.politnetz.ch
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Wird Politik online von den Bürgerinnen und Bürgern mitgestaltet? Und welche Online-Angebote werden dafür überhaupt genutzt?
Dies sind nur zwei von vielen Forschungsfragen, die die Zürcher Social-Action-Plattform Amazee in Zusammenarbeit mit dem Institut für öffentliche Verwaltung Idheap der Universität Lausanne (Prof. Andreas Ladner) im Rahmen eines wissenschaftlichen Projekts zum Thema e-Partizipation bearbeitet.
Um uns diesen Fragen anzunähern, möchten wir Sie gerne um Ihre Meinung bitten.
Wir bedanken uns herzlich fürs Mitmachen und wünschen viel Spass beim Ausfüllen des Fragebogens!
Der Link zur Umfrage: http://corp.amazee.com/survey/index.php?sid=28713&lang=de
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Am 13. Juni 2010 stehen Abstimmungen an. Auf politnetz wird bis jetzt über die folgenden Vorlagen debattiert.
Kanton Aargau
- Einführungsgesetz zum Arbeitsrecht
Das neue Gesetz regelt unter anderem die sogenannten „Sonntagsverkäufe“, bei denen Geschäfte ihr Personal ohne Bewilligung beschäftigen dürfen.
Kanton Basel-Stadt
- Parkraumbewirtschaftung Stadt Basel (Rahmenkredit)
Die kantonale Abstimmung entscheidet über einen Rahmenkredit zur Parkraumbewirtschaftung in Basel-Stadt.
- Initiative gegen den Mobilfunkantennen-Wildwuchs
Die Initiative will den Kanton Basel-Stadt ermächtigen, den Mobilfunkantennenbau einzudämmen, die Anlagestandorte zu koordinieren und auf das Notwendige zu beschränken sowie Risiken zu vermeiden oder zu minimieren.
Kanton Basel-Landschaft
- Entscheidung über die beiden Chemiedeponieninitiativen
Das Baselbieter Stimmvolk entscheidet über die Volksinitiativen „Totalsanierung der Chemiemülldeponien in Muttenz“ und „Verantwortliche Basler Chemie- und Pharmafirmen müssen Trinkwasseruntersuchung und -aufbereitung bezahlen“.
Stadt Bern
- Initiative „Keine gewalttätigen Demonstrationen!“
Die Initiative verlangt einen sogenannten Entfernungsartikel, wonach sich Teilnehmende unverzüglich von einer Kundgebung zu entfernen haben, sobald sie von der Polizei dazu aufgefordert werden.
Kanton Solothurn
- Volksinitiative „Für ein liberaleres Gesundheitsgesetz und ein vernünftiges Rauchverbot“
Die Initiative verlangt, dass die kantonale Regelung zum Schutz vor Passivrauchen wegfällt. Die Bundesregelung käme zur Anwendung, d.h. Gastronomiebetriebe könnten als reine Raucherlokale geführt werden, sofern die Gesamtfläche der dem Publikum zugänglichen Räume höchstens 80 m2 beträgt.
Kanton Zürich
- Volksinitiative „Kinderbetreuung Ja!“
Die Kantonalzürcher Volksinitiative will, dass der Kanton ein Angebot an familienergänzenden Betreuungsmöglichkeiten für Kinder bis zum Ende der obligatorischen Schulzeit gewährleistet.
Stadt Zürich
- Volksinitiative „Für bezahlbare Wohnungen und Gewerberäume in der Stadt Zürich“
Die städtische Initiative verlangt, dass der Grundsatz der Kostenmiete für alle städtischen Wohnungen in der Gemeindeordnung festgeschrieben und damit Neubewertungen seitens des Kantons verhindert werden können.
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Falls eine Vorlage, die Sie interessiert, hier nicht aufgeführt ist, können Sie auf politnetz selbst eine Debatte zu diesem Thema starten.
Politnetz unterstützt ab sofort die Eidgenössische Jugendsession als Online-Partner. Sind auch Sie für Ihre Interessengruppe oder Anlass an einer Online-Partnerschaft interessiert, dann melden Sie sich bei uns. Wir bringen Ihr Anliegen ins Netz und Reaktionen zurück.
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Im verbalen Kräftemessen vor einem altersmässig gut gemischten Publikum im Basler Connect Café hat sich am Donnerstagabend der Jungfreisinnige Samuel Lanz im Final gegen Dennis Schwaninger von den Grünliberalen knapp durchgesetzt.
Am ersten Basler Polit-Battle vom 6. Mai 2010 zählten Schlagfertigkeit und schnelle Auffassungsgabe der antretenden PolitikerInnen. Auf Zuruf aus dem Publikum wie zu Forderungen, die zuvor auf www.politnetz.ch/politwochen von Bürgerinnen und Bürgern gestellt wurden, mussten die TeilnehmerInnen in je zwei Minuten Stellung beziehen. Wer eine Runde weiterkam, bestimmte das Publikum durch Klatschen und Rufen.
Der Final als Video: hier klicken
Sieger Samuel Lanz (l.) von den Jungfreisinnigen und der Zweitplatzierte Dennis Schwaninger von den Grünliberalen
SP-Regierungsrat Hans-Peter Wessels stiess bis in den Halbfinal vor und meinte, dass der Polit-Battle im Vergleich zur letzten SF Arena doch ein ganzes Stück spannender gewesen sei. Das freut uns natürlich, und war auch das Verdienst unseres tollen Moderators Marc Stöckli, der in Sachen Publikumsanimation Reto Brennwald in der Tat alt aussehen liess. JSVP-Grossrat Alexander Gröflin hielt sich gut, obwohl man ihn mit den Themen Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare und Personenfreizügigkeit aufs Glatteis führen wollte. Nationalrätin Anita Lachenmeier-Thüring vom Grünen Bündnis stiess wie Hans-Peter Wessels in den Halbfinal vor, wo sie jedoch gegen den späteren Sieger Samuel Lanz den Kürzeren zog. Lanz vermochte unter anderem mit seiner Meinung zum Gewaltspiel-Verbot das Publikum auf seine Seite zu ziehen.
Auf www.politnetz.ch/politwochen können Bürgerinnen und Bürger beider Basel weiterhin Ihre Anliegen an die Politik formulieren. Und mit PolitikerInnen aus Basel-Stadt und Baselland diskutieren.
Herzlichen Dank an alle TeilnehmerInnen: Emmanuel Ullmann (GLP), Hans-Peter Wessels (SP), Phillip Carter (Jusos), Dennis Schwaninger (GLP), Baschi Dürr (FDP), Anita Lachenmeier-Thüring (GB), Alexander Gröflin (SVP) und Samuel Lanz (jf)! Und an Valentin Vollmer vom Connect Café Basel, an Moderator Marc Stöckli, Gabi Reber von www.infoclick.ch. Und last but not least an Adrienne Fichter, die den Anlass für politnetz mit organisiert hat. Bis zum nächsten Polit-Battle!
Wer selbst einen interessanten Anlass organisiert und auf unsere Mithilfe im Web zählen möchte, die/der kann sich gerne bei uns melden: info@politnetz.ch
Wir bringen Politik ins Web und Reaktionen zurück (den 1. Basler Polit-Battle verfolgten über 500 User über den Livestream im Netz)!
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Politnetz.ch hat in Basel den Problemticker lanciert. Das Konzept ist einfach: Die BürgerInnen einer Stadt oder einer Region sagen auf einfache und direkte Weise, was sie stört und stellen Forderungen an die lokalen PolitikerInnen.
Im Basler Connect Café findet im Rahmen der «Politwochen» diesen Donnerstag 6. Mai um 19:30 der Polit-Battle statt. Amtierende National-, Gross- und Regierungsräte debattieren über Forderungen, die von Bürgerinnen und Bürgern auf politnetz.ch/politwochen abgegeben werden.
Politnetz.ch schafft es, BürgerInnen und PolitkerInnen wirklich auf eine neue Art zusammenzubringen. Die Forderungen können in ein einfaches Textfeld ohne Registrierung eingegeben werden. Danach werden Sie thematisch gebündelt und als Debatten den Themen auf Politnetz.ch zugeordnet. So können die Nutzer unserer Plattform über die Anliegen debattieren. Ihre Beiträge werden wiederum auf 20 Minuten Online angezeigt.
Der Thementicker ist eine einfache und effektive Form, um herauszufinden, was den Leuten unter den Nägeln brennt, und bringt Medien und PolitikerInnen mit Problemen und Forderungen der Bevölkerung in Kontakt.
Politnetz.ch arbeitet nun daran, den Thementicker für alle Regionen der Deutschschweiz umzusetzen.
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Last Thursday our friends of feinheit.ch hosted the third installment of the digi-political series „Politikforelle“ started and organized by the innovative amazee.com-team, especially by Ana (thanks again for this one!), and supported by us from politnetz.ch.
Dania from amazee introduced (Thanks a lot as well!) the white label solution intergenerations.ch, a – as the title says – web plattform for projects which are bringing together old an young people on different topics and with specific needs. Chaired by the Swiss national councilour Pascale Bruderer – the highest Swiss politician for this year – the plattform has seen a vivid and prosper start.
A key goal in interactive online communications it is of course to get the people to talk – not only to read and listen. How does one get with one’s topics into the focus of a broader public? It’s all about events. And about the key people of the organisations involved.
In the case of intergenerations.ch Dania described, that because of the older target group’s relatively distance to online media it has been necessary to offer support by telephone, too. Personal contact was (and is) a key point of the strategy. Like it is with the personal engagement of Pascal Bruderer as well: She is currently visiting events organised by contributing organisations, generating new content (pictures, reviews etc.) for the platform.
Another question discussed was e.g., to what extent an intense community management like this can be scaled? Key is the education, support and inspiration of the people inside those organisations to be then able to deliver the management mainly by themselves.
Special guest from the Swiss federal administration
Furthermore Ana managed to get another interesting guest at the table: Matthias Brüllmann, Leiter Sektion Web of the Bundeskanzlei. It was a pleasure to have for the first time in the history of the Politikforelle also a member of the federal administration with us. Mr. Brüllmann gave a quick overview about the strategy of the federal web unit, and showed interest and openness towards the ongoing changes in online communications. It is striking that he is sceptical towards the introduction of a web platform for online participation by the authorities, too. It is a job or duty for civil society, as we believe in as well.
With some remarks and discussions about the SwissID, and peculiarities within administrative and startup-working environments, the session was closed. Thanks again to Moritz of feinheit.ch for room, snacks and drinks. Looking forward to the next one.
PS: Have a look at the newest Politnetz-feature. Live in action in Basle at the moment: the problem’s ticker
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Dazu, wie PolitikerInnen und Parteien Social Media nutzen sollten, damit es auch wirklich etwas bringt, haben wir vier Kernsätze aufgestellt:
1. «Was ist dein Plan?»
2. «Achtung, ein Trend geht um!»
3. «Content rules»
4. Das volle Potential nutzen …
(die Details dazu: http://bit.ly/b1b5R3)
Der Facebook-Radar
Zu Politik und Social Media ist in Anlehnung an Hamlet generell zu sagen: „Haben oder Nützen, das ist die Frage“. Im Nationalratswahlkampf 2007 hat es noch gereicht, einfach ein Facebook-Profil zu „haben“, um Medienaufmerksamkeit zu gewinnen; im Berner Grossratswahlkampf 2010 hat es noch gereicht, einfach einen Twitter-Account zu „haben“, um selbiges zu gewinnen – spätestens im Nationalratswahlkampf 2011 wird das nicht mehr reichen.
Mehr Transparenz, was auf Facebook politisch abgeht (wer gewinnt, wer verliert etc.) bringt unser Facebook-Radar; hier als Sneak-Preview: http://bit.ly/9XV8Kz
Kritik und Verbesserungsvorschläge: sehr gerne hier als Kommentare oder direkt an info@politnetz.ch
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Die Autoren und ihre Artikel:
Andreas Amsler
Joël
adriennefichter
